Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der Timbre and Texture GbR

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und dem Auftraggeber in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Auftraggeber können sowohl gewerbetreibende oder selbstständige juristische und natürliche Personen sein, als auch natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

 §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(a) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen bei Timbre and Texture GbR. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Timbre and Texture Paprotny, Zufelde GbR

Spechtweg 10

D-21614 Buxtehude

zustande.

(b) Die Darstellung von Leistungsangeboten auf unseren Internetseiten stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese die Leistung bei uns anzufragen. Ihrer Anfrage folgt ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Sofern nicht anders vereinbart, entsteht ohne die Gegenbestätigung des Angebotes und Anzahlung von 50 % des Angebotsbetrages (innerhalb von 7 Tagen nach Unterschriftsdatum) kein Vertrag, die Leistung wird nicht erbracht. Wir werden den Zugang der Bestellung nach Gegenzeichnung und Zusendung des Angebotes unverzüglich per Email bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme durch uns dar. Wir erklären die Annahme nach unserer Wahl ausdrücklich oder indem wir die bestellten Ware bzw. Leistung zum Versand an Sie bringen.

(c) Bitte beachten Sie, dass eine Speicherung des Vertragstextes nicht durch uns erfolgt und dieser somit nach Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann.

(d) Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://timbre-texture.com/de/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(a) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(b) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und Ratenzahlung zu zahlen. Sofern nicht anders vereinbart, gilt für alle individuellen Leistungen eine Vorauszahlung von 50 % der Gesamtsumme innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss. Der Restbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung der Leistung gezahlt werden.

(c) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

(d) Eine Teilzahlung ist nach Vereinbarung ab einem Betrag von EUR 500.00 netto möglich.

(e) Eventuelle Lizenzen sind fristgerecht und nach Vereinbarung zu zahlen. Sollte die Lizenz nicht mehr benötigt werden, so hat der Auftraggeber die Pflicht Timbre and Texture schriftlich darüber zu informieren. Jegliche Nutzungsrechte werden dem Auftraggeber damit entzogen und alle Kopien der Leistung sind vom Auftraggeber zu vernichten.

§4 Urheberrecht, Nutzungsrechte

(a) Das Urheberrecht bleibt bei Timbre and Texture, bzw. Alexander Paprotny, sofern nicht anders vereinbart.

(b) Wir arbeiten mit zwei Arten von Nutzungsrechten – exklusive und nicht-exklusive. Sofern ein nicht-exklusives Nutzungsrecht gewählt wurde, behalten wir uns vor die Nutzungsrechte der Komposition, Sounddesign, etc anderen Kunden anzubieten. Bei exklusiven Nutzungsrechten haben Sie die alleinigen Nutzungsrechte für die Leistung.

(c) Timbre and Texture behält sich das Recht vor die Nutzungsrechte zu entziehen, falls die erbrachte Leistung für Projekte (z.B. Filme, Audioproduktionen, etc) mit illegalen – insbesondere rechtsradikalen – Inhalten genutzt wird. Weiterhin werden die Nutzungsrechte in folgenden Fällen entzogen: bei ungefragter/ungewünschter Abänderung der fertiggestellten Leistung, bei Zahlungsverzug von Rechnungen inklusive Lizenzgebühren.

§ 5 Widerrufsrecht

(a) Widerrufsbelehrung für nicht personalisierte Ware

Natürliche Personen können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Timbre and Texture GbR, Nicole Zufelde, Spechtweg 10, 21614 Buxtehude

(b) Widerrungsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggf. Downloads (z. B. verwendete Musik) zu vernichten. Der Auftraggeber hat die Leistung innerhalb von 7 Tagen aus jeglichen unveröffentlichten Projekten zu entfernen und jegliche interne Kopien der Leistung zu zerstören. Für jegliche unveröffentlichte Projekte, z.B. Videos, Werbespots, Games, Filme oder ähnliches, dürfen die Leistungen nicht weiter verwendet werden. Im Falle des Nichteinhaltens dieser Frist kann der Auftragnehmer eventuell entstandene Schäden einfordern. Bereits fertiggestellte und publizierte Projekte (Videos, Werbespots, oder ähnliches) sind davon nicht betroffen.

(c) Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Für Leistungen sowie Produkte, die durch den Kunden bei der Bestellung nach Kundenspezifikationen fertiggestellt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, (z.B. Auftragskompositionen, Soundlogos, Sounddesigns, Stilimitationen, Audioaufnahmen, Audiobearbeitungen, etc), besteht kein Widerrufsrecht. Ab dem Zeitpunkt, ab dem das Angebot unterschrieben an Timbre and Texture zurück geschickt wurde, ist der Widerruf insoweit nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.

(2) Für alle juristischen Personen, sowie natürliche Personen, welche unsere Leistung als gewerblich oder selbstständig Tätiger abschlossen haben, ist der Widerruf generell laut §14 BGB ausgeschlossen.

§6 Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Timbre and Texture ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Registrierte Kunden werden über die Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten benachrichtigt. Zusätzlich veröffentlicht Timbre and Texture die geänderten Nutzungsbedingungen auf den Webseiten timbre-texture.com und yourrequiem.com.

§7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

Stand: 15. August 2015